Markus Haintz, begibt sich die deutsche Justiz mit den Reichbürgerprozessen wieder auf Abwege?

Shownotes

In «Deutsch und deutlich» erklärt Rechtsanwalt Markus Markus Haintz die Reichsbürgerbewegung als Gruppe, die die Legitimität der Bundesrepublik Deutschland leugnet, oft mit abstrusen historischen Argumenten. Er bezeichnet die meisten Anhänger als harmlose «Spinner», sieht jedoch den laufenden Grossprozess gegen über 20 Personen kritisch. Dieser werde medial und staatlicherseits als grosse Gefahr inszeniert, obwohl ausser Hirngespinsten – wie der angeblichen Erwartung außerirdischer Hilfe – nichts passiert sei.

Haintz kritisiert die exzessive Dauer der Untersuchungshaft (bis zu drei Jahre), die Unverhältnismässigkeit des Verfahrens und eine Vermischung von Exekutive und Justiz. Das Verfahren diene dazu, ein Feindbild aufzubauen und von politischen Versäumnissen abzulenken. Am Ende stehe der Staat unter Druck, Verurteilungen zu erreichen, um gesichtswahrend aus dem «Schauprozess» herauszukommen.